Das Antidiskriminierungsgesetz

Was lange währt, wird (manchmal) gut?

Gewalt gegen Lesben hat viele Formen

Ein gutes Stück länger als von der EU vorgesehen hat der Gesetzbildungsprozess in der Bundesrepublik Deutschland dieses Mal gedauert: Das Antidiskriminierungsgesetz.

Während der langen Diskussionen blieb reichlich Zeit, sich an den sperrigen Namen gewöhnen zu können. Dies allerdings umsonst, denn am 29.6.2006 wurde es als Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz mit deutlicher Mehrheit vom Bundestag beschlossen. Am 1.8.2006 trat es in Kraft.

Die gute Nachricht: Die aufgenommenen Diskriminierungsmerkmale gehen über die europaweit geforderten hinaus und untersagen nun die Diskriminierung aufgrund von Rasse, ethnischer Herkunft, Geschlecht, Religion oder Weltanschauung, Behinderung, Alter und sexueller Identität.

Die schlechte Nachricht: Die eine oder andere Regelung ist etwas halbherzig ausgefallen. So gibt es Einschränkungen bezüglich des Mietrechts und auch die Möglichkeit der Verbände, Betroffene zu unterstützen, wurde beschnitten. Besonders schmerzlich, dass den Kirchen eine Sonderstellung eingeräumt und Diskriminierung für in diesem Bereich Beschäftigte nun quasi per Gesetz weiter festgeschrieben wurde.

Was unterm Strich bleibt?
Es ist ein ohne jeden Zweifel ermutigendes politisches Zeichen, dass mit diesem Gesetz gegeben wurde. Wie es sich in der Praxis bewähren wird, bleibt abzuwarten und wird nicht zuletzt von der Lobbyarbeit – auch unseres Dachverbandes, des Lesbenring e.V. – abhängen.

Elke Heinicke, Pressesprecherin des Lesbenring e.V.